Abgewählte linke Regierung scheitert mit ihrem Versuch des Machterhalts

Die vom Volk abgewählte links-grüne Regierung Thüringens ist mit ihrem Versuch gescheitert, das Wahlergebnis zu ignorieren und an der Macht in Thüringen festzuhalten. Das unerwartete Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl, das den FDP-Politiker Thomas Kemmerich als neuen Ministerpräsidenten hervorbrachte, ist ein Paukenschlag für die ganze deutsche Demokratie. Das Volk hat die blutrot-rot-grüne Regierung von Bodo Ramelow abgewählt und dieser Regierung die Mehrheit entzogen. Die umbenannte SED hat versucht, diese Abwahl durch Skandalisierung jeder Alternative zu verhindern, und hat bereits mit SPD und Grünen einen Koalitionsvertrag geschlossen. Diese Absicht, trotz Abwahl die Regierungsmacht zu behalten, ist gescheitert aufgrund einer mutigen Entscheidung der nicht-linken Abgeordneten. Insbesondere den Abgeordneten der CDU, die unter besonderem Druck der links dominierten Öffentlichkeit stehen, ist herzlich zu danken.

Damit ist der Wählerwille umgesetzt, die linke Regierung zu beenden. Es ist ungewiss, was jetzt folgen wird. Nach unserer Ansicht ist der thüringische Landtag das höchste Verfassungsorgan Thüringens, dessen Mitglieder in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt worden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Wir schlagen vor, diesem demokratisch gewählten Kollegialorgan zu vertrauen, richtige Entscheidungen zu treffen. Es bedarf keiner Einmischung von außen.

Nun hat Thüringen eine Regierung, die von einem zweifelsfrei demokratischen, freiheitlich gesinnten und honorigen Politiker geführt wird. Diese Regierung, die von Linken nun mit erheblichem Hass überschüttet und angegriffen wird, muss sich der großen Herausforderung und Verantwortung stellen, das Land im Sinne unserer Verfassung zu führen und wieder zu vereinigen. Dazu wünschen wir viel Erfolg.

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